Von der Leyen: Kinderporno-Internetseiten sperren

2009-01-15T06:34:00.001-08:00

Berlin (dpa) - Im Kampf gegen die Kinderpornografie im Internet will
Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) mit einem Filter den Zugang
zu entsprechenden Seiten sperren lassen.Bild vergrößernDazu erwartet die
Ministerin bis Anfang März eine «verbindliche Abmachung» mit allen sieben
großen deutschen Internet-Anbietern, die 95 Prozent des Marktes abdecken.
Zugleich werde zusammen mit dem Innen- und Wirtschaftsressort eine
rechtliche Klarstellung im Telemediengesetz vorbereitet, kündigt von der
Leyen in Berlin an.Für die Sperrung der Seiten soll Technologie aus
Norwegen genutzt werden, die dort bereits seit 2004 erfolgreich eingesetzt
werde, sagte von der Leyen. Dazu soll das Bundeskriminalamt künftig
regelmäßig die Kinderporno-Angebote im Internet aufspüren und täglich
aktuelle Listen mit den zu sperrenden Seiten den Anbietern melden. Nach dem
norwegischen Modell wird inzwischen auch in Schweden, Dänemark, Finnland,
den Niederlanden, Schweiz, Italien, Großbritannien und Neuseeland
gearbeitet. Die Behörden tauschen untereinander die Anschriften aus.Mit der
Sperrung der Seiten soll nach den Worten von der Leyens der weltweite
Kinderporno-Markt mit seinen Millionen-Umsätzen «empfindlich gestört
werden». Die Zahl der Kinderporno-Angebote im Internet habe sich in den
vergangen Jahren verdoppelt. «Die Opfer werden immer jünger, die Taten
immer brutaler», sagte die Ministerin. Der Experte der norwegischen
Polizei, Björn-Erik Ludvigsen, berichtete von Kinder-Vergewaltigungen vor
laufenden Kameras sowohl in professionellen Studios als auch im privaten
Umfeld - durch die eigenen Eltern oder durch Verwandte.Hat die Polizei ein
Kinderporno-Angebot im Internet identifiziert, wird es nach dem
norwegischen Modell den Anbietern zur Blockade gemeldet. Klickt der Nutzer
dann eine entsprechende Seite an, erscheint auf seinem Bildschirm
automatisch ein rotes Stopp-Schild. Ludvigsen: «Wir erheben nicht den
Zeigefinger, sondern machen nur darauf aufmerksam, dass hier der Zugang zu
einer Seite mit verbotener Kinderpornografie gesucht wird.» Oft gebe es
auch «irrtümliche Einwahlversuche». Zwischen 15 000 und 18 000 mal am Tag
erscheine heute auf norwegischen PC-Bildschirmen diese Stopp-Seite. Die
Nutzer würden nur gezählt, nicht namentlich erfasst.Von der Leyen sagte,
hochgerechnet für die Bundesrepublik würde dies die verhinderte Nutzung von
über 300 000 Kinderporno-Seiten am Tag bedeuten. Bis zu 80 Euro monatlich
zahle ein Nutzer in Europa für den Zugang zu einer Kinderporno-Seite,
berichtete die Ministerin unter Hinweis auf eine britische Studie. Wenn
aber die Nachfrage sinke, werde auch weniger produziert, berichtete
Ludvigsen über die bisherigen Erfahrungen in Skandinavien. Von der Leyen:
«Wir wollen vor allem die Opfer schützen.» Die Initiative ziele nicht auf
den Nutzer. Sie richte sich vor allem gegen die Betreiber solcher
Seiten.Kinderpornografie sei in Deutschland eindeutig verboten. Selbst
«aktives Suchen» danach sei strafbar, sagte von der Leyen. Die Ministerin
wies zugleich Einwände zurück, ein solches Filtersystem könne auch zur
Zensur anderer Themen und Inhalte im Internet eingesetzt werden. Anders als
etwa bei Gewaltdarstellungen sei Kinderpornografie «klar abgrenzbar». Die
Ministerin: «Das Aufspüren der Seiten ist Sache des Bundeskriminalamtes».
Dafür übernehme der Staat die Verantwortung. Die Sperrung müsse dann durch
die Internet- Anbieter erfolgen. Nach anfänglicher Skepsis hätten sich
jetzt alle Anbieter zur Zusammenarbeit entschieden.

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